11.04.2022, 10:15
(11.04.2022, 07:14)Beldia schrieb: Das deutsche Vermummungsverbot bedroht mich seit Anfang/Mitte 80er. Das hat ganz andere Hintergründe.
Es gibt in Deutschland kein generelles Vermummungsverbot in der Öffentlichkeit.
Ich weiß nicht auf welcher Basis hier gerade diskutiert wird, aber die Annahme, dass man sich nicht in der Öffentlichkeit vermummen darf, durch Maske, Schal, Burka oder was auch immer, ist einfach falsch. Einzige Ausnahme bilden Versammlungen. Nach dem § 17a Abs. 2 VersammlG kann also das Vermummen auf einer Demo geahndet werden. Das war's dann auch schon.