Marokko/Deutschland: Beziehungen, Kontakte, Politik und co.

[Thomas Friedrich]

Clemens Amelunxen war politisch geprägt und auch hohe Richter werden von Parteien eingesetzt.

Seine Ausführungen sind alles andere als neutral, auch wenn manch einer das gerne hätte.

Es geht aber hier um das mögliche Versagen deutscher Politiker, so ist jedenfalls die marokkanische Auffassung.

Unser Außenminister Maas hat es in den letzten Jahren geschafft, sich mit zahlreichen Staaten mit denen wir historisch gute Beziehungen hatten, zu verkrachen:

Mit den Türken, den Briten, den Franzosen, den USA, den Russen, usw.. und jetzt Marokko.

Mit den Russen hat der Herr im Kommunionsanzug es sogar soweit getrieben, dass der russische Außenminister es vor einigen Monaten bevorzugte, Vertreter der AfD Bundestagsfraktion nach Moskau einzuladen statt die Bundesregierung.

Die Sozialisten entscheiden leider nach ihren Ideologien statt nach realpolitischen Verlangen.

Es geht nicht nur um die Westsahara sondern auch um die Weigerung vom dt. Außenminister marokkanische Vertreter zur Lybienkonferenz nach Berlin einzladen obwohl Marokko von Anfang an aktiv an einer Konfliktlösung beteiligt war.

Was jetzt abgeht ist ein kleiner Vorgeschmack auf das was uns bevor steht, wenn wir bald vielleicht eine rot/rot/grüne Regierung haben!

Deutsche die sich derzeit in Marokko befinden haben keinen konsularischen Schutz, da die marok. Behörden nicht mehr mit der Botschaft kooperieren.

Vielen Dank Herr Maas!

Frau Merkel wäre gut beraten diesen Mann endlich aus ihrem Kabinett zu nehmen!


.

[Otto Droege]

Hallo Thomas,

du hast mal wieder Recht. Was der gute Amelunxen so von sich gegeben hat dürfte wohl eher eine Gefälligkeit für den "Deutsch-Marokkanischen Freundeskreis eV" gewesen sein, als eine seriöse juristische Betrachtung. Schon allein seine "Auslegung" des endgültigen Haager Rechtsgutachtens vom 16.10. 1975 reizt zu Lachanfällen. Das Gutachten zusammengefasst:
"Der Internationale Gerichtshof musste zwischen den historischen Bindungen der Westsahara an Marokko und Mauretanien auf der einen Seite und dem Recht des saharauischen Volkes auf Selbstbestimmung abwägen. Das endgültige Gutachten, das am 16. Oktober 1975 veröffentlicht wurde, stellte fest, dass das Selbstbestimmungsrecht einen höheren Wert habe.[1] Daher sollte die Bevölkerung der Westsahara in einem Referendum über seine Zukunft entscheiden."
http://www.icj-cij.org/docket/files/61/6197.pdf
Der Haager Gerichtshof hat sich ordentlich durch die Geschichte des Gebiets (und seiner Wertigkeit) gearbeitet.
Es könnte sein, dass sich Außenminister Maas in diesem Fall falsch verhalten hat. Genauso könnte jedoch sein, dass Außenminister Bourita den lächerlichen Vorfall der Saharaflaggenhissung vor dem Rathaus des "Pleite"-Bundeslandes Bremen zum Anlass genommen hat sich aufzuplustern.
Vermutlich wird das alles sehr schnell "versanden", wie in der Sahara üblich.

[SabineZ]

Spannungen mit Berlin: "Es gibt keinen Grund für eine Beeinträchtigung der diplomatischen Beziehungen", sagt das Auswärtige Amt
Barlamane.com  3. März 2021

Marokkos Botschafterin in Deutschland, Zohour Alaoui, wurde am Dienstag ins deutsche Außenministerium einbestellt, um zu versuchen, die diplomatischen Spannungen zwischen den beiden Ländern zu lösen, teilte Berlin am Mittwoch mit.

"Wir haben gestern die marokkanische Botschafterin zu einem dringenden Gespräch mit dem Staatssekretär im Auswärtigen Amt eingeladen, um die aus Marokko gemeldeten Vorgänge zu klären", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Christofer Burger, auf einer regulären Pressekonferenz in Berlin.

"Aus unserer Sicht gibt es keinen Grund für eine Beeinträchtigung der diplomatischen Beziehungen. Deutschland und Marokko arbeiten seit vielen Jahrzehnten eng zusammen, was aus unserer Sicht immer im Interesse beider Länder ist", sagte er.

"In dieser Hinsicht hat sich an der deutschen Politik gegenüber Marokko nichts geändert", so Burger weiter.

Die Gründe für dieVerstimmung  Marokkos wollte er jedoch nicht bestätigen. Rabat hat in der Tat beschlossen, "alle Kontakte" mit der deutschen Botschaft in Marokko auszusetzen, wegen "tiefer Missverständnisse" mit Berlin, erfuhr AFP am Montag aus marokkanischen diplomatischen Quellen.

Marokkanische Medien veröffentlichten einen Brief des marokkanischen Diplomaten Nasser Bourita, in dem die Entscheidung detailliert dargelegt wurde.

Auch wenn von Seiten der beiden Länder nichts formalisiert wurde, gibt es seit einigen Monaten Reibungspunkte zwischen Rabat und Berlin.

Zu diesen Kontroversen gehört die deutsche Position zur Sahara, die entgegen der amerikanischen Entscheidung, Marokkos Souveränität über dieses Territorium nicht anerkennt. Ein weiterer strittiger Punkt ist aber auch,  Rabat bei den Verhandlungen über die Zukunft Libyens bei einer Konferenz in Berlin im Januar 2020  übergangen zu haben.

[bulbulla]

Clemens Amelunxen war politisch geprägt und auch hohe Richter werden von Parteien eingesetzt.

Seine Ausführungen sind alles andere als neutral, auch wenn manch einer das gerne hätte.

Es geht aber hier um das mögliche Versagen deutscher Politiker, so ist jedenfalls die marokkanische Auffassung.

Unser Außenminister Maas hat es in den letzten Jahren geschafft, sich mit zahlreichen Staaten mit denen wir historisch gute Beziehungen hatten, zu verkrachen:

Mit den Türken, den Briten, den Franzosen, den USA, den Russen, usw.. und jetzt Marokko.

Mit den Russen hat der Herr im Kommunionsanzug es sogar soweit getrieben, dass der russische Außenminister es vor einigen Monaten bevorzugte, Vertreter der AfD Bundestagsfraktion nach Moskau einzuladen statt die Bundesregierung.

Die Sozialisten entscheiden leider nach ihren Ideologien statt nach realpolitischen Verlangen.

Es geht nicht nur um die Westsahara sondern auch um die Weigerung vom dt. Außenminister marokkanische Vertreter zur Lybienkonferenz nach Berlin einzladen obwohl Marokko von Anfang an aktiv an einer Konfliktlösung beteiligt war.

Was jetzt abgeht ist ein kleiner Vorgeschmack auf das was uns bevor steht, wenn wir bald vielleicht eine rot/rot/grüne Regierung haben!

Deutsche die sich derzeit in Marokko befinden haben keinen konsularischen Schutz, da die marok. Behörden nicht mehr mit der Botschaft kooperieren.

Vielen Dank Herr Maas!

Frau Merkel wäre gut beraten diesen Mann endlich aus ihrem Kabinett zu nehmen!


.

Hallo Thomas,


ich stimme hier zu. Möchte nichts Näheres schreiben, da ich mich nur schwer zurückhalten könnte und evtl. unsachlich würde...
Besonders gefällt mir deine Passage „Kommunionsanzug“. 

Und auch der Link von @theomarrakchi erklärt doch einiges!
Nun, hier sind ja bald Wahlen. 
Das öffnet die Augen!

Grüßle,
bulbulla

[Otto Droege]

Es drängelt sich der Verdacht auf, dass die "tiefen Missverständnisse mit Berlin" seitens Marokko "olle Kamellen" sind.
- die Annexion der ehem. span. Westsahara durch Marokko wird von D (und vielen weiteren Staaten) seit Anbeginn (also 1975!!!) nicht anerkannt.
- die Nichteinladung zur Libyenkonferenz Januar 2020!! ist mittlerweile auch schon über 1 Jahr alt. Mag sein, dass das ein deutscher Fehler/Leichtsinn war, aber von doch sehr gerinfügiger Bedeutung.
- Überall in der Welt gibt es jeweils eine Handvoll "Polisariofreunden", meist einem linksextremen Lager zuzurechnen, die für die Position des Polisarios eintreten und ggfls deren Flagge hissen, wie in Bremen geschehen (rot/rote Landesregierung). Auch das ist für Marokko nichts Neues und hat die Bedeutung eines Fliegenschisses auf einem Notenblatt.
Fazit: die schwere Beeinträchtigung der dipl. Beziehungen zu D seitens Marokko könnte entweder ein:
- Versuch einer Erpressung sein, D auf die Linie Marokkos hinsichtlich der Saharaannexion zu bringen. Nach Befragung einiger politisch Verantwortlichen hier ist das reines Wunschdenken. Hebt Marokko diese Maßnahmen nicht auf, wird D Gegenmaßnahmen ergreifen, die für Marokko äusserst unangenehm sein werden.
- oder: ein politisches "Aufplustern" des Aussenministers Bourita (aus welchen Gründen auch immer). Dann wäre es an der Zeit, dass der König eingreift.

[bulbulla]

Es drängelt sich der Verdacht auf, dass die "tiefen Missverständnisse mit Berlin" seitens Marokko "olle Kamellen" sind.
- die Annexion der ehem. span. Westsahara durch Marokko wird von D (und vielen weiteren Staaten) seit Anbeginn (also 1975!!!) nicht anerkannt.
- die Nichteinladung zur Libyenkonferenz Januar 2020!! ist mittlerweile auch schon über 1 Jahr alt. Mag sein, dass das ein deutscher Fehler/Leichtsinn war, aber von doch sehr gerinfügiger Bedeutung.
- Überall in der Welt gibt es jeweils eine Handvoll "Polisariofreunden", meist einem linksextremen Lager zuzurechnen, die für die Position des Polisarios eintreten und ggfls deren Flagge hissen, wie in Bremen geschehen (rot/rote Landesregierung). Auch das ist für Marokko nichts Neues und hat die Bedeutung eines Fliegenschisses auf einem Notenblatt.
Fazit: die schwere Beeinträchtigung der dipl. Beziehungen zu D seitens Marokko könnte entweder ein:
- Versuch einer Erpressung sein, D auf die Linie Marokkos hinsichtlich der Saharaannexion zu bringen. Nach Befragung einiger politisch Verantwortlichen hier ist das reines Wunschdenken. Hebt Marokko diese Maßnahmen nicht auf, wird D Gegenmaßnahmen ergreifen, die für Marokko äusserst unangenehm sein werden.
- oder: ein politisches "Aufplustern" des Aussenministers Bourita (aus welchen Gründen auch immer). Dann wäre es an der Zeit, dass der König eingreift.

.......und hier bei uns Frau Merkel.....

, s. a. Thomas‘ Beitrag.

[Otto Droege]

.......und hier bei uns Frau Merkel.....

, s. a. Thomas‘ Beitrag.

Thomas´ Beitrag zu den Ergebnissen der deutschen Aussenpolitik bedürften einer intensiven Diskussion, die hier nicht in das Forum passen würde. Beziehungen zu Drittstaaten werden grundsätzlich von Interessen bestimmt und abgewogen. Zu einer Beeinträchtigung dipl. Beziehungen führt das jedoch sehr selten. Da ist nun einmal Marokko einen Schritt zu weit gegangen.

[Thomas Friedrich]

Hallo.

Die deutsche Botschaft hat nun beschlossen keine Schengen Visas mehr (bis auf wenige Ausnahmen) für Marokkaner auszustellen.

Das scheint die Antwort der dt. Behörden auf das marok. Verhalten zu sein.


Ich vermute mal, dass die marokkanischen Behörden nun Einschränkungen für deutsche die nach Marokko reisen möchten, bzw. für hier im Land lebende deutsche, planen, z.B. Schwierigkeiten bei der Aufenthaltsgenehmigung, ect..

Schade ist, dass immer die leiden müssen, die nichts zu Verstimmungen beigetragen haben!

.

[Aksayt]

Falls dies zutreffen sollte, dann hätten die Forumsteilnehmer mal ein Beispiel dafür, was deutsche Gesetze tatsächlich wert sind, NÄMLICH ÜBERHAUPT GAR NICHTS!!!

Die Behörden (vorliegend die deutsche Botschaft) machen, was sie wollen, egal was das Gesetz sagt. Es wird offensichtlich auch in Deutschland "per ordre de mufti" regiert. Von wegen Deutschland wäre "ein demokratischer Rechtsstaat". Da ist nur Pustekuchen und Augenwischerei und Regierungspropaganda der Medien.

Rechtlich gesehen können die Marrokaner, deren Anträge nicht angenommen oder nicht bearbeitet werden "Untätigkeitsklage" beim zuständigen Verwaltungsgericht in Berlin erheben bzw., da dies zu lange bis zu einer Entscheidung dauert, dort eine "einstweilige Anordnung" beantragen. Dies wäre allerdings mit einen für Marokkaner in der Regel erheblichem Kostenrisiko verbunden.

Das Verhalten der deutschen Botschaft ist absolut rechtswidrig, aber meiner Erfahrung nach auch bei anderen deutschen Behörden weit verbreitet.

[bulbulla]

Hallo.

Die deutsche Botschaft hat nun beschlossen keine Schengen Visas mehr (bis auf wenige Ausnahmen) für Marokkaner auszustellen.

Das scheint die Antwort der dt. Behörden auf das marok. Verhalten zu sein.


Ich vermute mal, dass die marokkanischen Behörden nun Einschränkungen für deutsche die nach Marokko reisen möchten, bzw. für hier im Land lebende deutsche, planen, z.B. Schwierigkeiten bei der Aufenthaltsgenehmigung, ect..

Schade ist, dass immer die leiden müssen, die nichts zu Verstimmungen beigetragen haben!

.

Leider....

Die im Lande Lebenden tragen aktiv zur Integration und Völkerverständigung bei.

[bulbulla]

Falls dies zutreffen sollte, dann hätten die Forumsteilnehmer mal ein Beispiel dafür, was deutsche Gesetze tatsächlich wert sind, NÄMLICH ÜBERHAUPT GAR NICHTS!!!

Die Behörden (vorliegend die deutsche Botschaft) machen, was sie wollen, egal was das Gesetz sagt. Es wird offensichtlich auch in Deutschland "per ordre de mufti" regiert. Von wegen Deutschland wäre "ein demokratischer Rechtsstaat". Da ist nur Pustekuchen und Augenwischerei und Regierungspropaganda der Medien.

Rechtlich gesehen können die Marrokaner, deren Anträge nicht angenommen oder nicht bearbeitet werden "Untätigkeitsklage" beim zuständigen Verwaltungsgericht in Berlin erheben bzw., da dies zu lange bis zu einer Entscheidung dauert, dort eine "einstweilige Anordnung" beantragen. Dies wäre allerdings mit einen für Marokkaner in der Regel erheblichem Kostenrisiko verbunden.

Das Verhalten der deutschen Botschaft ist absolut rechtswidrig, aber meiner Erfahrung nach auch bei anderen deutschen Behörden weit verbreitet.

D IST ein demokratischer Rechtsstaat.

[Aksayt]

@bulbulla

Meinst Du das ernst?

Wenn ja, wünsche ich Dir viel Glück, daß Du in diesem "Rechtsstaat" niemals die Gerichte um Rechtsschutz ersuchen mußt. Bei den deutschen Gerichten fehlen nicht nur für Muslime sondern auch für Christen und alle anderen Religionen Gebetsräume, in denen man vor der mündlichen Verhandlung für göttlichen Beistand beten kann.

[theomarrakchi]

@bulbulla

Meinst Du das ernst?

Wenn ja, wünsche ich Dir viel Glück, daß Du in diesem "Rechtsstaat" niemals die Gerichte um Rechtsschutz ersuchen mußt. Bei den deutschen Gerichten fehlen nicht nur für Muslime sondern auch für Christen und alle anderen Religionen Gebetsräume, in denen man vor der mündlichen Verhandlung für göttlichen Beistand beten kann.

Der göttliche Beistand ist wohl eher am Tage des Jüngsten Gerichtes vonnöten als vor einem irdischen Gericht.

[bulbulla]

@bulbulla

Meinst Du das ernst?

Wenn ja, wünsche ich Dir viel Glück, daß Du in diesem "Rechtsstaat" niemals die Gerichte um Rechtsschutz ersuchen mußt. Bei den deutschen Gerichten fehlen nicht nur für Muslime sondern auch für Christen und alle anderen Religionen Gebetsräume, in denen man vor der mündlichen Verhandlung für göttlichen Beistand beten kann.

Der göttliche Beistand ist wohl eher am Tage des Jüngsten Gerichtes vonnöten als vor einem irdischen Gericht.

Meine Antwort:

Inshallah

[Marc99]

 für hier im Land lebende deutsche, planen, z.B. Schwierigkeiten bei der Aufenthaltsgenehmigung, ect..

Hallo Thomas, 
die gibt es ja schon seit vielen Jahren... da kann man eigentlich nichts mehr verschlechtern....

[Otto Droege]

 für hier im Land lebende deutsche, planen, z.B. Schwierigkeiten bei der Aufenthaltsgenehmigung, ect..

Hallo Thomas, 
die gibt es ja schon seit vielen Jahren... da kann man eigentlich nichts mehr verschlechtern....

Guten Morgen, Marc
wenn dem so sein sollte ist es an der Zeit zu überprüfen, ob man in diesem Land noch bleiben möchte. Es gibt viele Nichtmarokkaner, die dort Jahre lang gelebt/gearbeitet haben (so auch ich), die diesen Entschluss gefasst haben (aus welchen Gründen auch immer). Danke, es reicht!
Nun reise ich dorthin, als Tourist oder Berater, übernehme keine Verantwortung mehr, muss mich nicht mehr mit den dortigen Gegebenheiten rumärgern und fahre dann wieder nachhause. Den Ärger hier kennt man besser .

[Marc99]

Guten Morgen, Marc
wenn dem so sein sollte ist es an der Zeit zu überprüfen, ob man in diesem Land noch bleiben möchte. Es gibt viele Nichtmarokkaner, die dort Jahre lang gelebt/gearbeitet haben (so auch ich), die diesen Entschluss gefasst haben (aus welchen Gründen auch immer). Danke, es reicht!
Nun reise ich dorthin, als Tourist oder Berater, übernehme keine Verantwortung mehr, muss mich nicht mehr mit den dortigen Gegebenheiten rumärgern und fahre dann wieder nachhause. Den Ärger hier kennt man besser .

Hallo, 
ich sehe das relativ gelassen. Ich brauche keinen Marokkanischen Führerschein machen und brauche keine Steuern zahlen. Das ist doch eigentlich ein Grund dankbar zu sein. Ansonsten habe ich ja nicht direkt Nachteile. Ich meine welches Land ist den so Großzügig und stellt mir eine Steuerbefreiung aus, man abgesehen davon das ich für eine Steuerplicht ein Schmiergeld abdrücken müsste. Ich kann mir mein mehrfaches Ausreisen aus Marokko leicht finanzieren über die Steuerersparnis jedes Jahr und selbst mit Reisen und ordentlich Shoppen im Ausland, habe ich immer noch gespart. 

Es gibt tausende die keine Aufenthaltsgenehmigung bekommen, bzw ohne Schmiergeld nicht zu kriegen ist. Ich erfülle mehrere Voraussetzungen um eine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen, allerdings nur nach der Gesetzeslage. Ob ein Antrag angenommen wird oder nicht, das entscheidet ja die lokale Präfektur. 
Im übrigen mir sind Länder bekannt wo man Schmiergeld für Steuererleichterungen bezahlt, aber in Marokko gibt es direkt eine Steuerbefreiung und das sogar noch Schmiergeldfrei. 

[Thomas Friedrich]

Hallo Marco,

laut deutsch-marokkanischem Doppelbesteuerungsabkommen ist die Steuerpflicht nicht abhängig davon, ob man eine Aufenthaltsgenehmigung hat oder nicht sondern vom Ort der Gewerbeausübung!
Es sind also auch Menschen die permanent ausserhalb Marokkos leben hier steuerpflichtig, wenn sie hier ein Gewerbe betreiben!
Voraussetzung ist natürlich, dass sie dieses ordnungsgemäß angemeldet haben (was auch ohne csj möglich ist).

.

[Marc99]

Hallo Marco,

laut deutsch-marokkanischem Doppelbesteuerungsabkommen ist die Steuerpflicht nicht abhängig davon, ob man eine Aufenthaltsgenehmigung hat oder nicht sondern vom Ort der Gewerbeausübung!
Es sind also auch Menschen die permanent ausserhalb Marokkos leben hier steuerpflichtig, wenn sie hier ein Gewerbe betreiben!

Hallo Thomas, 
das ist richtig was ein Gewerbe betrifft. Die Einkommenssteuer da sieht allerdings anders aus, weil die hat ja nicht zwangsläufig was mit Gewerbe zu tun. 
Als Privatperson müsste man richtigerweise gemäss Doppelbesteuerungsabkommen, in Marokko die Steuer abführen. In meinen Fall bin ich aber nur Tourist in Marokko und ein Aufenthalt über 180 Tage wird geduldet, um eine Steuerpflicht abzuleiten müsste man mir einen Aufenthaltstitel gewähren. Macht aber die Präfektur in Marrakech nicht, zumindest nicht so lange ich nicht ihren stolzen Forderung nachkomme für die Annahme des Antrages.

[Fassaoui]

...
Es gibt tausende die keine Aufenthaltsgenehmigung bekommen, bzw ohne Schmiergeld nicht zu kriegen ist. Ich erfülle mehrere Voraussetzungen um eine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen, allerdings nur nach der Gesetzeslage. Ob ein Antrag angenommen wird oder nicht, das entscheidet ja die lokale Präfektur. 
Im übrigen mir sind Länder bekannt wo man Schmiergeld für Steuererleichterungen bezahlt, aber in Marokko gibt es direkt eine Steuerbefreiung und das sogar noch Schmiergeldfrei. 

Würde eine carte de séjour bei Dir dann automatisch eine Steuerpflicht auslösen?
kann sich jeder (Ausländer) so eine Steuerbefreiung "beschaffen"?

Mich würde auch interessieren (wenn auch in diesem Thread längst Offtopic) ob man eine cdsj auch erhalten (und behalten) kann wenn man nur selten bzw. kürzere Zeit in Marokko verweilt.

merci