Sahara: Aktuelle Informationen

[tseidemann]

15 Mitglieder der Generalversammlung des Andenparlaments beziehen ihre Position zu Gunsten der territorialen Integrität des Königreichs und zu Gunsten der Autonomieinitiative

Rabat–(15) fünfzehn Mitglieder der Generalversammlung des Andenparlaments, unter den 25 Mitgliedern, die dieses Verfassungsgremium  herausbilden, beziehen in einer an den Präsidenten dieses Parlaments ausgerichteten Petition ihre felsenfeste Position zwecks der Unterstützung der territorialen Integrität des Königreichs Marokko und der Autonomieinitiative als Lösung für den Konflikt um die marokkanische Sahara-Frage.

In dieser Erklärungspetition, wovon eine Kopie an das marokkanische Parlament ausgerichtet wurde, brachten diese Parlamentarier ihren Aufruf zur Sprache, „den Frieden und die Stabilität fördern zu haben und den zivilisierten Dialog als den besten Weg zu betrachten, um den erforderlichen Konsens erzielen zu dürfen, der in ein Klima des echten und des gleichbleibenden Friedens münden würde".

Die Petition ruft in Erinnerung, dass die Generalversammlung des Andenparlaments am 4. Juli 2022 in der Stadt Laâyoune in der marokkanischen Sahara samt der Beteiligung des marokkanischen Parlaments, vertreten durch die Präsidenten des Repräsentantenhauses und des Beraterhauses, eine Tagung abgehalten hat, in deren Verlauf eine für den politischen Dialog und für die parlamentarische Zusammenarbeit günstige Position bezogen wurde und bezogen wird.

Auf dieser Tagung, fuhr dieselbe Quelle fort, erstatteten die Andenparlamentarier, die sich nach der Situation vor Ort sowie dank ihrer Besichtigung der sozioökonomischen Entwicklungsprojekte und der Bildungseinrichtungen sowie der medizinischen Einrichtungen erkundigten, Bericht über „das Klima des Friedens, der Stabilität und der Entwicklung, das in dieser Region vorherrscht“.

Im gleichen Zusammenhang wurde in den Vordergrund gespielt, dass die sukzessiven dem Königreich Marokko abgestatteten Besuche vonseiten der Andenparlamentarier es ihnen möglich gemacht haben, sich über die Reformenprojekte, welche an den Tag gelegt wurden und werden, über die sozioökonomische Entwicklung sowie über die Einhaltung der Menschenrechte zu informieren, was das Königreich ein führendes Zentrum in seinem Regionalumfeld und ein Tor sowohl für die andischen als auch für die lateinamerikanischen Staaten nach Afrika und in der arabischen Welt ausmacht.

Die Petition ruft in diesem Zusammenhang die Erinnerung an die letztoffizielle Resolution wach, die das Andenparlament am 27. Oktober 2022 in Bucaramanga, in Kolumbien, verabschiedet hat, wo eine Mehrheit seiner Mitglieder zu Gunsten einer Resolution abgestimmt hat, die die politische Souveränität, die nationale Einheit und die territoriale Integrität des Königreichs Marokko vonseiten der von den Vereinten Nationen anerkannten Staaten unterstützt, welche ihren Beistand dem marokkanischen Autonomieplan als einer realistischen, ernsthaften und glaubwürdigen Lösung für diesen Regionalkonflikt im Rahmen der Resolutionen der Vereinten Nationen gegenüber zum Ausdruck bringen.

In diesem Kontext fordert die Petition den Präsidenten des Andenparlaments dazu auf, auf den Inhalt des mit dem marokkanischen Parlament abgeschlossenen Abkommens Acht zu geben und seine Vertreter wieder dazu einzuladen, an den Tagungen der Generalversammlung teilnehmen zu haben, wie dies der Fall beim marokkanischen Parlament mit dem ehemaligen Präsidenten des Andenparlaments bezogen auf die Unterzeichnung des Beitrittsabkommens mit Marokko als beobachtendem Mitglied und als fortgeschrittenem Partner dieses regionalen parlamentarischen Gremiums gewesen war.

Das marokkanische Parlament machte aufmerksam darauf, dass die derzeitige Präsidentin des Andenparlaments versuche, den sogenannten „saharawischen  Nationalrat“ als Beobachtermitglied in das Andenparlament einzubinden, nachdem deren Versuch nach der Ablehnung der Mehrheit der Mitglieder der Versammlung zum Scheitern gekommen war, stellte die Präsidentin des Andenparlaments fest, jedoch das marokkanische Parlament der Vereinbarung entgegen nicht einladend, obgleich sie zwischen den beiden gesetzgebenden Institutionen unterzeichnet worden ist.

Sie stellte fest, dass der derzeitige amtierende Präsident nach dem Scheitern all dieser Versuche versucht habe, die Teilnehmer an der 17. Tagung der Räteunion  der Mitgliedstaaten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, die kürzlich in Algerien zustande kam, in die Irre zu führen, indem er die Behauptung davon aufstellte, dass das Andenparlament dem Lug und Trug sowie den Illusionen eines Staates unter die Arme greife, welcher die Scheinentität „DARS“ beheimatet, zusichernd, dass „diese Petition nach der Erklärung des Ausschusses für Außenpolitik, für Internationale Beziehungen und für Parlamentarische Diplomatie innerhalb des Andenparlaments dazu kam, zwecks dessen die verzweifelten Versuche der Präsidentin aufzudecken und den Beweis dafür zu erbringen, dass sie sich nur im Namen einer Minderheit der Mitglieder äußere“.

In diesem Zusammenhang rief das marokkanische Parlament die Erinnerung daran wach, dass drei der fünf Mitglieder des derzeitigen Präsidenten des Andenparlaments (die Republik Kolumbien) Unterzeichner dieser Petition sind, während drei der fünf Mitglieder des Exekutivbüros ebenfalls Unterzeichner sind und seine Erklärungen ablehnen. Dies gilt überdies für den Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, wo drei der fünf Mitglieder eine Erklärung unterzeichneten, worin sie ihre Unterstützung der Einheit und der territorialen Souveränität des Königreichs Marokko gegenüber über alle sein Hoheitsgebiet bestätigten, während 15 unter den 25 Mitgliedern der Generalversammlung die Äußerungen des Präsidenten ablehnen, ihre Unterstützung dem Königreich Marokko und dessen Autonomieinitiative in den südlichen Provinzen unter marokkanischer Souveränität gegenüber bekräftigend.

Die Präsidenten der beiden Kammer des marokkanischen Parlaments priesen  die „lobenswerten Anstrengungen und den hochpatriotischen Geist“ seiner Vertreter innerhalb des Andenparlaments.
Marokko ist innerhalb des Andenparlaments durch die Abgeordneten Fatine El Ghali, Mohammed Benjelloun Touimi (Repräsentantenhaus) und Abdelkader Salama (Beraterhaus) vertreten.

Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com