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[tseidemann]

Populistische und separatistische Bewegungen ernähren sich von gewalttätigem Extremismus, von der Intoleranz und vom Hass (Enaam Mayara)

Manama–Populistische und separatistische Bewegungen ernähren sich von gewalttätigem Extremismus, von der Intoleranz und vom Hass, stellte der Sprecher des Beraterhauses, Enaam Mayara, die Behauptung davon auf, unterstreichend, dass sich diese Bewegungen in vielen Regionen der Welt, wo Sicherheitslücken und Instabilität vorherrschen, auf besorgniserregende Weise begonnen haben, durchzusetzen.

In seiner Rede auf der 146. Plenartagung der Generalversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) thematisiert „die Förderung des friedlichen Zusammenlebens integrativer Gesellschaften: die Bekämpfung der Intoleranz“ bekräftigte Herr Mayara, dass der Frieden und die Koexistenz in der Sahelzone offenkundig bedroht sind, die sich sehr hartnäckigen Herausforderungen zu stellen hat, die sich auf größere geografische Gebiete auswirken.

Herr Mayara, der den Vorsitz einer Delegation des marokkanischen Parlaments zu dieser vom 11. bis zum 15. März 2023 organisierten Veranstaltung führte, unterstrich die Notwendigkeit, die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zu intensivieren und zu bündeln, damit die Staaten dieser Region solide Grundlagen für den Frieden und für die Koexistenz zustande bringen und die Wurzeln von gewalttätigem Extremismus, von der Intoleranz und vom Hass ausmerzen dürften, um Gesellschaften aufzubauen, die alle kulturellen, religiösen und politischen Komponenten mit einbeziehen.

„Und dies vermittels eines Ansatzes, der auf den Menschenrechten, den Werten der sozialen und gemeinschaftlichen Gerechtigkeit, der gänzlichen Achtung der religiösen und kulturellen Symbole ihrer Nationen und Völker und den Grundsätzen eines ständigen und fruchtbaren Dialogs zwecks der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten beruht, was der nationalen Souveränität und der  territorialen Integrität der Staaten der Region keinen Abbruch tut“, erklärte er.

Als eines der Gründungsmitglieder der Allianz der Zivilisationen der Vereinten Nationen, sagte er, engagiert sich das Königreich Marokko zu Gunsten  internationaler Anstrengungen, die darauf abzielen, die Prinzipien des Friedens zu fördern und das System von Werten und Idealen des Zusammenlebens zu erstarken, wobei unterstrichen wird, dass dieses Engagement dem Kern der marokkanischen Identität entstammt, die auf Offenheit, Harmonie und Zusammenhalt beruht, vereint vermöge der Verschmelzung ihrer verschiedenen arabischen, islamischen, amazighischen und saharauischen Hassani-Komponenten und reich an afrikanischen, andalusischen, hebräischen und mediterranen Nebenflüssen, den felsenfesten Willen aufbringend, Marokkos Status als Staat der Toleranz, der Koexistenz und der Offenheit unter Wahrung zu halten.

In diesem Zusammenhang rief er die Erinnerung daran wach, dass Marokko, welches dieser Rolle bewusst ist, die Generalversammlung der Vereinten Nationen vermittels der Resolution Nr. 73/328 „zur Bekämpfung von Hassreden: die Förderung des interreligiösen Dialogs, der Interkulturalität und der Toleranz“, welche von 90 Staaten angenommen wurde, die Bedeutung "des Aktionsplans von Fez zur Bekämpfung von Hassreden und von Gewalt, was  wahrscheinlich zu Gräueltaten führt", klar herausgestellt hat.

Der Sprecher des Beraterhauses fuhr fort, dass diese Werte und Prinzipien „unser Handeln innerhalb des marokkanischen Parlaments und überdies  innerhalb parlamentarischer Organisationen und regionaler und internationaler Foren leiten, woran wir beteiligt sind, um die Werte und Prinzipien des Zusammenlebens und des Friedens zu fördern, in dem dem Aufbau inklusiver Gesellschaften unter die Arme gegriffen wird und in dem verschiedene Formen der Intoleranz, des Extremismus und des Hasses bekämpft werden“.

Die Arbeiten der 146. Tagung der Generalversammlung der IPU und der 211. Tagung ihres Vorstands und damit zusammenhängender Tagungen, die in Manama, der Hauptstadt Bahrains, zustande gekommen sind, bieten den Vertretern der Mitgliedsparlamente die Gelegenheit an, sich unter einander beraten zu lassen, Standpunkte auszutauschen und Horizonte für den Dialog auszuloten, um die parlamentarischen Bemühungen im Rahmen des Themas dieser Tagung zu erstarken, nämlich „der Förderung des friedlichen Zusammenlebens integrativer Gesellschaften: der Bekämpfung der Intoleranz“.

Die Tagesordnung der 146. Generalversammlung der IPU umfasste die Wahl des Tagungspräsidenten, die Untersuchung von Anträgen auf Aufnahme bestimmter dringender Themen, die von den beteiligten parlamentarischen Sektionen vorgeschlagen wurden, und die Erörterung mehrerer wichtiger Fragen durch ständige Ausschüsse und Ad-hoc-Ausschüsse.

In diesem Zusammenhang wird der ständige Ausschuss für Frieden und für internationale Sicherheit seinen Resolutionsentwurf zum Thema „Cyberangriffe und Cyberkriminalität: Neue Risiken für die globale Sicherheit“ unter die Lupe nehmen, der während der Generalversammlung verabschiedet wird, während der ständige Ausschuss für nachhaltige Entwicklung seinen Resolutionsentwurf zum Thema „Maßnahmen der Parlamente zu Gunsten einer negativen Kohlenstoffbilanz in Wäldern“ verabschieden wird sowie die Tätigkeitsberichte der ständigen Ausschüsse präsentieren wird.

Die IPU besteht aus 178 Mitgliedsparlamenten und 14 assoziierten Mitgliedern und ist eine internationale Organisation, deren zentrale Zielsetzungen die Förderung und der Schutz der globalen Demokratie sind.

Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com