Sahara: Aktuelle Informationen

[tseidemann]

Der peruanische Kongress fordert die peruanische Präsidentin dazu auf, ihr Land von der Phantomrepublik „ablösen zu haben“

Lima–Die Präsidentin Perus, Dina Boluarte, ist dazu aufgefordert worden, die Position ihres Landes in Hinsicht auf die marokkanische Sahara „so schnell wie möglich überdenken zu haben“, indem sie Peru von der angeblich fiktiven Republik „abzukoppeln hat“.

Der Aufruf kam durch die Stimme der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des peruanischen Kongresses, Patricia Chirinos, in einem am Montag in Lima veröffentlichten Schrieb zustande.

In ihrem Schrieb an die Präsidentin Boluarte schrieb Chirinos, dass sie im Rahmen der ihr durch das peruanische Recht als Mitglied des Kongresses der Republik zustehenden Befugnisse „Sie nachdrücklich dazu einlädt, von Ihrer Seite als Präsidentin der Republik eingreifen zu haben (…)“ damit die Exekutive, welche  Sie vorstehen, schnellstmöglich die Position Perus in Hinsicht auf „den definitiven Rückzug der Anerkennung des peruanischen Staates der Phantomrepublik“ zu überdenken hat.

Chirinos fügte in ihrem Schrieb hinzu, dass dieses „erwartete Überdenken“ der Position Perus „als eine Geste überlegener Freundschaft betrachtet wird, im Besonderen, da es einer Staatsdame entstammt“, was das Königreich Marokko „als eine echte Geste des Engagements der territorialen Integrität des Königreichs Marokko gegenüber würdigen würde.“

In diesem Zusammenhang rief die peruanische Abgeordnete die Erinnerung an die „gemeinsame Geschichte“ zwischen Marokko und Peru wach, die „uns dazu aufruft, die Beziehungen zum Königreich Marokko erstarken und verfestigen zu haben, einer Kraft, deren Bedeutung in Afrika und im aktuellen System der internationalen Beziehungen zugenommen hat“ und mit ihr zusammenzuarbeiten, um Frieden, Sicherheit und Respekt für dessen territoriale Integrität fördernd sein zu dürfen.“

Patricia Chirinos ließ sich die Gelegenheit nicht entgleiten, in ihrem Schrieb die Erinnerung an den historischen Besuch seiner Majestät des Königs Mohammed VI in Peru in 2004 zu rufen, der einen Wendepunkt für unsere bilateralen Beziehungen darstellte, da seine Majestät der König das erste arabische und afrikanische Staatsoberhaupt gewesen war, Peru Besuch abgestattet zu haben“, fuhr er fort, hinzufügend, dass die beiden Staaten in 2024 „den 60. Jahrestag ihrer beständigen und gutetablierten bilateralen Beziehungen mittels der Präsenz diplomatischer Vertretungen in den beiden Hauptstädten Lima und Rabat bezogen auf 1986 begehen werden, immerhin mittels außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter, was die langfristige und beständige politische und diplomatische Beziehung auf hochrangiger Ebene widerspiegele.“

Der Schrieb von Chirinos hielt es in diesem Zusammenhang für unentbehrlich, daran zu erinnern, dass Peru die Phantomrepublik in 1984 anerkannte, „in einem internationalen Kontext, der von einer bipolaren Welt durch den Kalten Krieg hindurch ausgeprägt war, eine Position, die in 1996 deutlich revidiert wurde, als diese Anerkennung ausgesetzt wurde und somit ein vielverheißendes neues bilaterales Kapitel zwischen dem peruanischen und dem marokkanischen Staat  aufgeschlagen wurde.

Die peruanische Abgeordnete drückte ihr Bedauern darüber aus, dass „diese Linie unserer Außenpolitik am 8. September 2021 ernsthaft beeinträchtigt worden ist, als der ehemalige Präsident Pedro Castillo in einer seltsamen und beispiellosen Maßnahme beschloss, dass das Land einen Schritt zurückzutreten hat und Platz für die Wiederaufnahme freimachte“, was als Zusammenbruch der unerschütterlichen Position Perus gegolten hatte, die seit mehr als 24 Jahren bedingungslos das Völkerrecht einhielt. Es sei darauf verwiesen, dass diese Entscheidung am 18. August 2022 „mittels einer Mitteilung des peruanischen Außenministeriums“ abgeändert wurde.
Noch einmal hieß es in dem Schrieb: „Am 8. September desselben Jahres erklärte der ehemalige Präsident Castillo aufs Neue seine Unterstützung der  angeblichen Republik gegenüber.“

Patricia Chirinos stellte die Behauptung davon auf, dass sie aufgrund ihrer Position als Mitglied des peruanischen Kongresses „systematisch und beständig an der Frage der marokkanischen Sahara interessiert war“, hinzufügend, dass „die imaginäre Republik internationalem Recht nach und realen Fakten nach keine reale Einheit sei, denn sie erfüllt nicht die Grundvoraussetzungen, um als Staat betrachtet zu werden, und das stimmt bis zu einem gewissen bedeutsamen Grad“, wenn man bedenkt, dass sie vonseiten internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der Europäischen Union, dem Völkerbund, arabischer Staaten bzw. vonseiten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit nicht anerkannt worden sei.

Überdies „sollte berücksichtigt werden, dass 84 Prozent der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen diese separatistische Einheit nicht anerkennen und dass die meisten der dreißig Staaten, die Beziehungen zur Phantomrepublik pflegen, Staaten sind, die sich mit extremistischen Ideologien identifizieren, deren  demokratische Praktiken in Frage gestellt werden bzw. sich in einem Zustand des Staatsversagens bzw. in einem unausweichlichen Abstieg in einen wahren Zustand gescheiterter Staaten befinden.“

Im gleichen Sinne bekundete Patricia Chirinos ihre Besorgnis in Hinsicht auf  „eine Reihe neuaufkommender Bedrohungen, die unter anderem auf der gegenseitigen Abhängigkeit von Staaten, die demokratische Prinzipien nicht einhalten, und terroristischen Organisationen, separatistischen Bewegungen bzw. organisierter Kriminalität beruhen“. Sie sei felsenfest davon überzeugt, dass diese Situation eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit unserer Staaten darstelle. Diese Bedrohungen nehmen in der lateinamerikanischen Region zu und setzen unsere Völker, unsere Einheit sowie den Frieden und die Souveränität unserer Staaten der Gefahr extremer Fragilität aus.

Im vergangenen Juni 2023 stattete eine peruanische Delegation den südlichen Provinzen Besuch ab und brachte die Unterstützung dieser gesetzgebenden Institution der Marokkanität der Sahara und der marokkanischen Autonomieinitiative gegenüber zur Sprache.

Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com