Sahara: Aktuelle Informationen

[tseidemann]

UNO: Die 4. Kommission bekundet ihre Unterstützung dem  Prozess auf politischem Wege der Vereinten Nationen zur marokkanischen Sahara zur definitiven Beerdigung des Referendums gegenüber

Vereinte Nationen (New York)–Der 4. Ausschuss der UNO-Generalversammlung hat am Mittwoch eine Resolution verabschiedet, worin er seine Unterstützung dem unter der ausschließlichen Ägide  der Vereinten Nationen durchgeführten Prozess auf politischem Wege zur Beilegung des Regionalkonflikts rund um die marokkanische Sahara zur definitiven Beerdigung des Referendums bekundet.

Diese Resolution fordert etliche Parteien dazu auf, uneingeschränkt mit dem UNO-Generalsekretär und mit seinem persönlichen Gesandten zusammenarbeiten zu haben, zwecks dessen eine Lösung auf politischem Wege dieses Regionalkonflikts ausgehend von den bezogen auf 2007 vom Sicherheitsrat verabschiedeten Resolutionen erzielen zu dürfen. Sie greift somit dem Prozess auf politischem Wege ausgehend von den 19 Resolutionen des Sicherheitsrats bezogen auf 2007 unter die Arme, mit dem Ziel, eine „gerechte, dauerhafte und für beide Seiten annehmbare“ Lösung auf politischem Wege der marokkanischen Sahara-Frage erzielen zu dürfen.

Das Dokument begrüßt die Bemühungen in dieser Richtung, etliche Parteien dazu auffordernd, uneingeschränkt mit dem Generalsekretär und untereinander zusammenarbeiten zu haben, zwecks dessen eine „für beide Seiten annehmbare Lösung auf politischem Wege“ erzielen zu dürfen.

In dieser Resolution wird, ebenso wie in den vorherigen und in den vom Sicherheitsrat in den letzten zwei Jahrzehnten verabschiedeten  Resolutionen, zu keinem Zeitpunkt das Referendum zur Erwähnung gebracht, das sowohl vom UNO-Generalsekretär als auch von der Generalversammlung sowie vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als tot angesehen wurde und beerdigt wurde.

Die UNO-Generalversammlung würdigt in dieser Resolution überdies, dass sich die Parteien dazu verpflichtet haben, weiterhin den politischen Willen aufbringen und in einer Atmosphäre arbeiten zu haben, die dem Dialog förderlich ist, auf den geleisteten  Anstrengungen und auf den Entwicklungen beruhend, die bezogen auf  2006 zustande gekommen sind, somit die Umsetzung der Beschlüsse des Sicherheitsrates bezogen auf 2007 gewährleistend.

Daher sei anzumerken, dass die einzige neue Entwicklung, die seit 2006 im Prozess auf politischem Wege stattgefunden hat, die Unterbreitung der Autonomieinitiative auf Betreiben des Königreichs Marokko zum 11. April 2007 gewesen sei und sei.

In dieser Hinsicht steht die Resolution den Resolutionen des Sicherheitsrats bezogen auf 2007 gegenüber bei, die die Vorrangstellung der vonseiten des Königreichs Marokko unterbreiteten  Autonomieinitiative bekräftigen, die vom Exekutivorgan und vonseiten der gesamten internationalen Gemeinschaft als ernsthafte und glaubwürdige Initiative zur definitiven Beilegung dieses Regionalkonflikts im Rahmen der Souveränität und der territorialen Integrität des Königreichs Marokko bejubelt wurde.

Der Text unterstützt darüber hinaus die Empfehlungen der Ende Oktober 2022 verabschiedeten Resolutionen 2440, 2468, 2494, 2548, 2602 und 2654, die die Parameter der Beilegung des Regionalkonflikts rund um die marokkanische Sahara festsetzen, im vorliegenden Falle eine realistische, pragmatische, nachhaltige und kompromissberuhende Lösung auf politischem Wege erzielen zu dürfen.

Die Resolutionen 2440, 2468, 2494, 2548, 2602 und 2654 widmeten sich, wie wir die Erinnerung daran wachrufen, dem Prozess der Gespräche am runden Tische zu, ein für alle Mal seine vier Beteiligten, nämlich Marokko, Algerien, Mauretanien und die Front Polisario bestimmend. Tatsächlich wird Algerien in den Resolutionen 2440, 2468, 2494, 2548, 2602 und 2654 ebenso wie das Königreich Marokko fünfmal zur Erwähnung gebracht, somit auf Algeriens Rolle als Hauptpartei in diesem Regionalkonflikt pochend.

In diesen Resolutionen des Sicherheitsrats werden auch die Maßnahmen und die Initiativen des Königreichs Marokko zwecks der  Förderung und zum Schutze der Menschenrechte in dessen südlichen Provinzen sowie die Rolle der Kommissionen des Nationalen Menschenrechtsrates in Laâyoune und in Dakhla sowie Marokkos Interaktion mit den Mechanismen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen begrüßt.

Sie bekräftigten außerdem die Einforderung des UNO-Exekutivorgans nach einer Registrierung und nach einer Zählung der Population der Lager Tinduf sowie nach der Bereitstellung der erforderlichen Anstrengungen zu diesem Zweck.

Diese Resolution des 4. Ausschusses der Generalversammlung nimmt keineswegs Bezug auf einen sogenannten imaginären Krieg, wovon  Algerien und seine Marionette, die Front Polisario, in der marokkanischen Sahara die Behauptung aufstellen. So entblößt der Ausschuss seinerseits nach dem Sicherheitsrat den Lug und Trug sowie und die irreführenden Unterstellungen Algeriens und der Front Polisario in Hinsicht auf die Lage in der marokkanischen Sahara, wo  Ruhe, Stabilität und Frieden sowie eine ganzheitliche Entwicklung vorherrschen.

Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com