Sahara: Aktuelle Informationen

[tseidemann]

Herr Hilale: Die Resolution 2703 des Sicherheitsrats zur marokkanischen Sahara bekräftigt die Vision und die strategische Entscheidung seiner Majestät des Königs Mohammed VI

Vereinte Nationen (New York)–Der ständige Vertreter des Königreichs Marokko bei den Vereinten Nationen, Herr Omar Hilale, bekräftigte am Montag, dem 30. Oktober 2023 in New York, dass die Resolution 2703 des UNO-Sicherheitsrates zur Frage der marokkanischen Sahara die strategische Vision und die strategische Entscheidung seiner Majestät des Königs Mohammed VI bekräftigt, welcher Partei für die Verhandlungen und für die friedensstiftende Beilegung von Streitigkeiten und für die Politik der aufhaltenden Hand ergreife.

„Diese Resolution bekräftigt die strategische Vision und die strategische Entscheidung seiner Majestät des Königs zu Gunsten von den Verhandlungen, zu Gunsten von der friedensstiftenden Beilegung von Streitigkeiten und zu Gunsten von der Politik der aufhaltenden Hand in Übereinstimmung mit dem Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen und mit den Resolutionen zu relevanten Themen des Sicherheitsrats“, unterstrich Herr Hilale auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Verabschiedung dieser Resolution durch den Sicherheitsrat, womit das Mandat der MINURSO um einen einjährigen Zeitraum verlängert worden ist.

Der Botschafter würdigte die Verabschiedung dieses Textes, der einen weiteren Meilenstein für die UNO-Struktur zu Gunsten von der  definitiven Beilegung dieses Regionalkonflikts zwischen zwei Nachbarstaaten, nämlich zwischen dem Königreich Marokko und Algerien, darstelle, feststellend, dass die Resolution 2703 die kollektive Weisheit und die Weitsicht des Sicherheitsrats als Garanten des Friedens und der Sicherheit in der Welt widerspiegele, um diesem Überbleibsel des Kalten Krieges ein Ende bereiten zu dürfen.

„Dabei stützte sich der Sicherheitsrat nicht nur auf das internationale Recht und auf die internationale Legalität, sondern auch auf Realismus, Pragmatismus und Kompromissgeist“, erklärte er, dem Auftragsschreiber, im vorliegenden Falle den Vereinigten Staaten, für deren unermüdlichen Einsatz bei der Präsentation und bei der Verhandlung dieser Resolution seine Danksagung entbietend.

Herr Hilale verwies darauf, dass die Mitglieder des Sicherheitsrates vermittels dieser Resolution die sieben Grundlagen zur Beilegung dieses Regionalkonflikts festgelegt haben, indem sie zunächst die Vorrangstellung der marokkanischen Autonomieinitiative als einzig ernstzunehmender und glaubwürdiger Lösung dieses Regionalkonflikts bekräftigten, dabei klarstellend, dass der Sicherheitsrat sich nicht nur dem Königreich Marokko, sondern mehr als hundert Staaten auf der ganzen Welt, anschließt, die dieser Autonomieinitiative unter gänzlicher Achtung der nationalen Souveränität und der territorialen Integrität des Königreichs Marokko unter die Arme greifen.

In dieser Resolution bekräftigte der Sicherheitsrat überdies die Parameter der Beilegung der marokkanischen Sahara-Frage, die nur politisch, realistisch, pragmatisch, dauerhaft und kompromisslos sein dürfte. „Damit hat der Sicherheitsrat, bei allem Respekt vor dem Staat Algerien und dessen Hampelmann der Front Polisario, die 28. Bestattungsurkunde des sogenannten Referendums unterzeichnet, das seit mehr als zwei Jahrzehnten begraben liegt“, erklärte Herr Hilale.

Dem Botschafter zufolge bekräftigte der Sicherheitsrat in seiner neuen Resolution die Rolle des Staates Algerien als Hauptakteur in diesem Regionalkonflikt, indem er das Land fünfmal zitiert und es dazu auffordert, seine Position überdenken zu haben, um auf eine Lösung hinarbeiten zu dürfen.

Er verwies darüber hinaus darauf, dass das UNO-Gremium den Rahmen der Gespräche am runden Tische mit dessen vier Beteiligten  auch als einzigartige Möglichkeit zum Führen des Prozesses auf politischem Wege betrachte, unterstreichend, dass der Sicherheitsrat  die Verweigerung des Staates Algerien, seinen Platz an den Gesprächen am runden Tische einnehmen zu haben, völlig unbeachtet gelassen habe.

Bei dieser Gelegenheit verwies Herr Hilale darauf, dass der Sicherheitsrat seine tiefe Besorgnis in Hinsicht auf die Nichteinhaltung des Waffenstillstands durch die bewehrte Separatistengruppe die Front Polisario bekundet habe, die aufs Neue dazu aufgefordert wurde, die Bewegungsfreiheit und die Nachschubfreiheit der MINURSO einhalten zu haben.

Der Sicherheitsrat begrüßte darüber hinaus die Erfolge des Königreichs Marokko im Bereich der Förderung und des Schutzes der Menschenrechte in der marokkanischen Sahara, erklärte der Botschafter, feststellend, dass der Sicherheitsrat damit die irreführenden Unterstellungen  des Staates Algerien und seines Hampelmannes der Front Polisario desavouiert.

Und Herr Hilale fuhr fort, dass der Sicherheitsrat in seiner 13. Resolution in Folge die Registrierung der in den Lagern Tinduf sequestrierten Population einfordert und die internationalen humanitären Organisationen aufs Neue dazu auffordert, sich bei der Lieferung und bei der Bereitstellung humanitärer Hilfe an die UNO-Praktiken halten zu haben, um deren Hinterziehung vonseiten der  Front Polisario und vonseiten der algerischen Beamten im Wege stehen zu dürfen.

Der Botschafter, der ständige Vertreter des Königreichs Marokko bei den Vereinten Nationen, ließ die Gelegenheit nicht entgleiten, sich bei den Mitgliedern des Sicherheitsrates für ihren „konstruktiven“ Beitrag und für deren Votum zu Gunsten von dieser Resolution zu bedanken, die das Mandat der MINURSO bis zum 31. Oktober 2024 verlängerte.

Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com