Sahara: Aktuelle Informationen

[tseidemann]

Die Resolution des UNO-Sicherheitsrats positioniere die  Autonomieinitiative als „die einzige und einzigartige Basis“ für die Beilegung der marokkanischen Sahara-Frage (Herrn HILALE zufolge)

Vereinte Nationen (New York)–Der ständige Vertreter des Königreichs Marokko bei den Vereinten Nationen, der Botschafter Herr Omar HILALE, unterstrich in New York, dass die neue Resolution des UNO-Sicherheitsrats zur Sahara-Frage die marokkanische Autonomieinitiative als „die einzige und einzigartige Basis“ für die Verhandlung einer Lösung auf politischem Wege dieses Regionalkonflikts im Rahmen der Souveränität und der territorialen Integrität des Königreichs Marokko positioniere.

Während einer Pressekonferenz im Anschluss an die Verabschiedung der Resolution Nr. 2756 am Donnerstag, dem 31. Oktober 2024,  womit das Mandat der MINURSO um einen einjährigen Zeitraum verlängert worden war, bekräftigte Herr HILALE, dass diese neue Resolution „zum 17. Mal in Folge die Vorrangstellung der marokkanischen Autonomieinitiative festschreibe, sie als ernsthafte und glaubwürdige Anstrengung beschreibe und sie als einzige und einzigartige Basis“ für die Verhandlung einer Lösung auf politischem Wege dieses Regionalkonflikts im Rahmen der Souveränität und der territorialen Integrität des Königreichs Marokko positioniere.“

Er stellte fest, dass die Resolution den UNO-Sicherheitsrat dazu auffordere, die internationale Dynamik und die Dynamik zu Gunsten von der marokkanischen Autonomieinitiative mit berücksichtigen zu haben, der vonseiten von 20 Mitgliedern der Europäischen Union, vonseiten von zwei ständigen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates und vonseiten von mehr als hundert Staaten sowie vonseiten von regionalen und vonseiten von internationalen Organisationen auf der ganzen Welt unter die Arme gegriffen werde.

Der Botschafter stellte überdies fest, dass der UNO-Sicherheitsrat in dessen Resolution zwecks der Wiederaufnahme des Prozesses auf politischem Wege alle Parteien dazu auffordere, ein konstruktives Engagement dazu aufbringen zu haben.

„Dieser Aufruf richte sich im vorliegenden Falle an den Staat Algerien, der fünfmal als Interessenvertreter zur Erwähnung gebracht worden war, weil er sich dem Prozess auf politischem Wege und insbesondere seit drei Jahren der Abhaltung von Gesprächen am runden Tische widersetze“, betonte Herr HILALE.

Der marokkanische Diplomat stellte fest, dass der UNO-Sicherheitsrat die Wiederaufnahme des Waffenstillstands einfordere, darauf verweisend, dass das Exekutivorgan der Vereinten Nationen in diesem Zusammenhang alle Parteien dazu auffordere, alles unterlassen zu haben, was den Prozess auf politischem Wege in Gefahr bringen dürfte.

Dem Botschafter zufolge sei dies ein neues Element in dieser Resolution. „Zum ersten Mal führe der UNO-Sicherheitsrat eine direkte Verbindung zwischen der Wiederaufnahme des Prozesses auf politischem Wege und der Einhaltung des Waffenstillstands ein“, ließ  er bemerken.

Herr HILALE verwies darüber hinaus darauf, dass der UNO-Sicherheitsrat in dessen neuen Resolution, womit das Mandat der MINURSO bis zum 31. Oktober 2025 verlängert wird, auf der Dringlichkeit und auf der Bedeutung der Zusammenarbeit mit dem Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte bestehe.

In diesem Zusammenhang bekundete er „eine besondere Wertschätzung für die beständigen Anstrengungen des Königreichs Marokko zur Förderung und zum Schutze der Menschenrechte in dessen südlichen Provinzen und dies vermittels von der Rolle des Nationalen Menschenrechtsrates und vermittels von der Rolle seiner Regionalvertretungen in Laâyoune und in Dakhla“.

In ähnlicher Weise rief der UNO-Sicherheitsrat dem Botschafter zufolge die Erinnerung an dessen Einforderung nach einer Registrierung der in den Lagern Tinduf sequestrierten Population sowie an dessen Verpflichtung wach, dem Missbrauch internationaler humanitärer Hilfe vonseiten der bewehrten Separatistengruppe der Front Polisario und vonseiten des algerischen Roten Halbmonds im Wege stehen zu haben, und zwar durch die direkte Übergabe dieser Hilfe an die Begünstigten, den Praktiken internationaler humanitärer Organisationen entsprechend.

Der Botschafter, der ständige Vertreter des Königreichs Marokko bei den Vereinten Nationen, verwies zum Schluss darauf, dass die Analyse einer Resolution des UNO-Sicherheitsrates nicht exklusiv im Lichte ihrer Bestimmungen, ihrer Präambel und ihrer operativen Bestimmungen zustande kommen dürfte.

„Dies kommt auch im Lichte ihres Schweigens, und dies ist derzeit der Fall bei der gänzlichen Erschlaffung des UNO-Sicherheitsrates in Bezug auf das Eingreifen des persönlichen Gesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für die marokkanische Sahara, Herrn Staffan DE MISTURA, vor dem UNO-Sicherheitsrat am 16. Oktober 2024“, erklärte er, klar herausstellend, dass das Eingreifen von Herrn DE MISTURA mehr Verwirrung und Fragen auslöse als Antworten ausgeliefert habe.

Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com