25.01.2022, 08:35
Interministerielle Menschenrechtsdelegation prangert den Bericht von HRW an
Die Absätze über die marokkanische Sahara im Bericht 2021 von Human Rights Watch (HRW) sind ein "Beweis für ihre Beteiligung an einer systematischen politischen Kampagne gegen Marokko" und für die Widersprüchlichkeit ihrer eigenen Argumentation in Bezug auf die tatsächlichen Fakten, betonte die interministerielle Menschenrechtsdelegation. In einer offenen Antwort auf die Anschuldigungen von HRW wies die Delegation auf die "zaghafte Haltung" der NGO in Bezug auf die marokkanische Sahara hin, obwohl sie die Natur dieses regionalen Konflikts, der seit Jahrzehnten vor dem Sicherheitsrat liegt, anerkennt. In Bezug auf das Beharren von HRW auf einer veralteten These und seine Unfähigkeit, die marokkanische Autonomie-Initiative zu erwähnen, die international anerkannt ist und immer wieder als ernsthaft und glaubwürdig bezeichnet wurde, war die Delegation der Ansicht, dass die NGO durch ihre nachweisliche Ausrichtung auf die These des Sponsors des Separatismus die Voraussetzungen der Unparteilichkeit, die die Arbeit einer Menschenrechtsorganisation leiten soll, verleugnet hat.
Die Delegation wies darauf hin, dass HRW wenig von dem UN-Aufruf zur Einbeziehung der Parteien in die Suche nach einer realistischen, verhandelten und von allen Parteien akzeptierten politischen Lösung hält, wie es der Sicherheitsrat seit Jahren und immer wieder betont hat, zuletzt in seiner Resolution vom 29. Oktober 2021, in der er zu Runden Tischen unter Beteiligung aller am politischen Prozess beteiligten Parteien aufrief, einschließlich des Patenlandes des Separatismus, das in dieser Resolution fünfmal genannt wird.
HRW distanzierte sich also von den Grundsätzen der notwendigen Unparteilichkeit gegenüber einem regionalen Konflikt dieser Größenordnung, da es keinen Anspruch auf Objektivität erheben kann, wenn es die Aufnahme der von Marokko ergriffenen Initiativen in die genannte Resolution des Sicherheitsrats auch nur zaghaft zitiert, die Rolle, die die beiden Kommissionen des Nationalen Menschenrechtsrats in Laâyoune und Dakhla gespielt haben, oder die Interaktion des Königreichs mit den Sonderverfahren des UN-Menschenrechtsrats und die Zusammenarbeit mit der UN-Menschenrechtskommission.
Und weil HRW politisch auf die Patenpartei des Separatismus ausgerichtet ist, kann es nicht anders, als die individuellen und kollektiven Menschenrechtsverletzungen an den in den Lagern von Tindouf in Algerien gefangen gehaltenen Personen zu verschweigen, wie sie im Bericht des Sicherheitsrats festgehalten wurden. Damit, so die gleiche Quelle weiter, habe sich HRW sowohl dem Buchstaben als auch dem Geist nach von den Voraussetzungen der Unparteilichkeit und der notwendigen Distanz zur Beurteilung der Menschenrechtslage entfernt. Die von HRW angesprochenen Fragen seien daher nicht zu beantworten, obwohl das Königreich diese Fragen im Rahmen seiner internationalen Verpflichtungen und im Rahmen der strategischen Dialoge mit den zuständigen internationalen Parteien, die sich mit den Menschenrechten befassen, weiterhin anspreche.
Aus lematin.ma
Die Absätze über die marokkanische Sahara im Bericht 2021 von Human Rights Watch (HRW) sind ein "Beweis für ihre Beteiligung an einer systematischen politischen Kampagne gegen Marokko" und für die Widersprüchlichkeit ihrer eigenen Argumentation in Bezug auf die tatsächlichen Fakten, betonte die interministerielle Menschenrechtsdelegation. In einer offenen Antwort auf die Anschuldigungen von HRW wies die Delegation auf die "zaghafte Haltung" der NGO in Bezug auf die marokkanische Sahara hin, obwohl sie die Natur dieses regionalen Konflikts, der seit Jahrzehnten vor dem Sicherheitsrat liegt, anerkennt. In Bezug auf das Beharren von HRW auf einer veralteten These und seine Unfähigkeit, die marokkanische Autonomie-Initiative zu erwähnen, die international anerkannt ist und immer wieder als ernsthaft und glaubwürdig bezeichnet wurde, war die Delegation der Ansicht, dass die NGO durch ihre nachweisliche Ausrichtung auf die These des Sponsors des Separatismus die Voraussetzungen der Unparteilichkeit, die die Arbeit einer Menschenrechtsorganisation leiten soll, verleugnet hat.
Die Delegation wies darauf hin, dass HRW wenig von dem UN-Aufruf zur Einbeziehung der Parteien in die Suche nach einer realistischen, verhandelten und von allen Parteien akzeptierten politischen Lösung hält, wie es der Sicherheitsrat seit Jahren und immer wieder betont hat, zuletzt in seiner Resolution vom 29. Oktober 2021, in der er zu Runden Tischen unter Beteiligung aller am politischen Prozess beteiligten Parteien aufrief, einschließlich des Patenlandes des Separatismus, das in dieser Resolution fünfmal genannt wird.
HRW distanzierte sich also von den Grundsätzen der notwendigen Unparteilichkeit gegenüber einem regionalen Konflikt dieser Größenordnung, da es keinen Anspruch auf Objektivität erheben kann, wenn es die Aufnahme der von Marokko ergriffenen Initiativen in die genannte Resolution des Sicherheitsrats auch nur zaghaft zitiert, die Rolle, die die beiden Kommissionen des Nationalen Menschenrechtsrats in Laâyoune und Dakhla gespielt haben, oder die Interaktion des Königreichs mit den Sonderverfahren des UN-Menschenrechtsrats und die Zusammenarbeit mit der UN-Menschenrechtskommission.
Und weil HRW politisch auf die Patenpartei des Separatismus ausgerichtet ist, kann es nicht anders, als die individuellen und kollektiven Menschenrechtsverletzungen an den in den Lagern von Tindouf in Algerien gefangen gehaltenen Personen zu verschweigen, wie sie im Bericht des Sicherheitsrats festgehalten wurden. Damit, so die gleiche Quelle weiter, habe sich HRW sowohl dem Buchstaben als auch dem Geist nach von den Voraussetzungen der Unparteilichkeit und der notwendigen Distanz zur Beurteilung der Menschenrechtslage entfernt. Die von HRW angesprochenen Fragen seien daher nicht zu beantworten, obwohl das Königreich diese Fragen im Rahmen seiner internationalen Verpflichtungen und im Rahmen der strategischen Dialoge mit den zuständigen internationalen Parteien, die sich mit den Menschenrechten befassen, weiterhin anspreche.
Aus lematin.ma