Sahara: Aktuelle Informationen

[tseidemann]

UNO: Beratschlagungen des Sicherheitsrats zur Frage der marokkanischen Sahara

Vereinte Nationen (New York)–Der UNO-Sicherheitsrat hat in New York unter Ausschluss der Öffentlichkeit Beratschlagungen zur Frage der marokkanischen Sahara abgehalten.

Diplomatischen Quellen in New York zufolge kam den Sicherheitsratsmitgliedern am Montag, dem 16. Oktober 2023 eine Unterrichtung durch den persönlichen Gesandten des UNO-Generalsekretärs für die Sahara, Herrn Staffan de Mistura, sowie durch den persönlichen Beauftragten des Generalsekretärs und den Chef  der MINURSO, Herrn Alexander Ivanko, zu.

Diese Beratschlagungen kommen im Zuge der Verabschiedung einer Resolution Ende Oktober 2023 zur Verlängerung des Mandats der MINURSO zustande, wofür der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Herr Antonio Guterres, einen einjährigen Zeitraum empfohlen hat.

Während dieser Beratschlagungen setzten die beiden UNO-Beamten die Mitglieder des Sicherheitsrats ausgehend vom neuesten Bericht des UNO-Generalsekretärs über das Thema der marokkanischen Sahara in Kenntnis, in dem sich Herr Guterres im Besonderen den wiederholten Verstößen und Behinderungen der Front Polisario der Bewegungsfreiheit und der operativen und logistischen Aktivitäten der MINURSO entgegen auflehnte.

Er erstattete überdies Bericht über die Verschlechterung der Menschenrechtslage in den Lagern Tinduf, im südwestlichen Algerien,  und über die anhaltenden Missbräuche, Verletzungen und Ausbeutungen der Rechte der in diesen Lagern sequestrierten Population durch die Front Polisario, im Besonderen des Rechts auf freie Meinungsäußerung und auf freizügige Bewegung.

Der UNO-Generalsekretär bekräftigte in dessen Bericht darüber hinaus die Grundlagen des Prozesses auf politischem Wege der Vereinten Nationen, wie sie vom Sicherheitsrat in allen dessen  Resolutionen bezogen auf 2018 empfohlen wurden, unterstreichend, dass eine Beilegung dieses Regionalkonflikts möglich sei, sofern „alle davon betroffenen Parteien“, im Besonderen Algerien, zusammenzuarbeiten haben, sich in Gutgläubigkeit, mit Realismus und im Geiste des Kompromisses an den von dessen persönlichen Gesandten in die Wege geleiteten Vermittlungsbemühungen und an der Kontinuität der Dynamik der von dessen Vorgänger initiierten Gespräche am runden Tische beteiligen zu haben.

Wohlinformierte und übereinstimmende diplomatische Quellen bei den Vereinten Nationen gaben an, dass Herr de Mistura während dieser Beratschlagungen auf Betreiben des Königreichs Marokko Laâyoune und Dakhla in den südlichen Provinzen des Königreichs Marokko vom 5. bis zum 7. September 2023 Besuch abstattete.

Auf diesem Besuch traf sich der hochrangige UNO-Beamte mit lokalen gewählten Beamten, mit Würdenträgern und mit Scheichs der sahrauischen Stämme zusammen, die ihre unerschütterliche Verbundenheit mit der marokkanischen Sahara und ihre Unterstützung der marokkanischen Autonomieinitiative gegenüber im Rahmen der nationalen Souveränität des Königreichs Marokko und seiner territorialen Integrität zur Sprache brachten.

Auf dieser Verreisung kam er der lokalen Demokratie in den südlichen Provinzen näher, wo die Population vermittels des allgemeinen Wahlrechts und mittels einer über dem Landesdurchschnitt liegenden Beteiligungsquote ihre Vertreter sowohl auf der Ebene des nationalen Parlaments als auch auf regionaler und kommunaler Ebene ausgewählt worden ist.

Der persönliche Gesandte des UNO-Generalsekretärs informierte darüber hinaus die Mitglieder des Sicherheitsrates auch über die Dynamik der grandiosen Entwicklung, die er aus erster Hand feststellte und die die südlichen Provinzen seit deren Rückkehr in den Schoss des Mutterlandes durchlaufen haben, sowie über die Ruhe, die in diesen Provinzen vorherrschte und über die wichtigen Infrastrukturen, die zwecks der Förderung der wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Entwicklung der Sahara im Rahmen des neuen Entwicklungsmodells in den südlichen Provinzen in Stellung gebracht  worden sind.

Mehrere Mitglieder des Sicherheitsrates würdigten auch die enormen Bemühungen des Königreichs Marokko in diesem Zusammenhang, die die marokkanische Sahara nicht nur auf nationaler, sondern auch auf regionaler und kontinentaler Ebene zu einer der wohlhabendsten Regionen auswachsen lassen.

Dieselben Quellen zufolge brachten zahlreiche Staaten während dieser Beratschlagungen ihre Unterstützung der marokkanischen Autonomieinitiative gegenüber zum Ausdruck, klar herausstellend, dass diese Initiative die ernsthafte und glaubwürdige Grundlage darstelle, um den Regionalkonflikt rund um die marokkanische Sahara beilegen zu dürfen, wie bezogen auf 2007 in die Resolutionen des Sicherheitsrats eingebettet ist.

Sie stehen einstimmig dem Prozess auf politischem Wege der Vereinten Nationen gegenüber bei, der darauf abziele, eine realistische, pragmatische, dauerhafte und kompromissberuhende Lösung auf politischem Wege der Frage der marokkanischen Sahara erzielen zu dürfen, und zwar ausgehend von der exklusiven  Grundlage der Resolutionen des Sicherheitsrats bezogen auf 2007, im Besonderen ausgehend von der Resolution 2654 vom Oktober 2022, die, auch, wenn es noch nötig wäre, die definitive Bestattung des Referendums bestätigt hatte, fuhren die gleichen Quellen fort.

In diesem Zusammenhang bekundeten sie ihre Unterstützung den  Bemühungen des persönlichen Gesandten des UNO-Generalsekretärs gegenüber, den Prozess auf politischem Wege der Vereinten Nationen aufs Neue in Gang bringen zu dürfen. Eine energische und offenkundige Aufforderung zur baldmöglichsten Wiederaufnahme des Prozesses der Gespräche am runden Tische wurde ausgesprochen, welche Algerien immer noch abschlägt, welches die Einforderungen  der internationalen Gemeinschaft nach einer definitiven politischen Lösung des Regionalkonflikts rund um die marokkanische Sahara außer Acht lässt.

Bei diesen Beratschlagungen wurde auch die Rolle Algeriens als Hauptpartei in diesem Regionalkonflikt in den Vordergrund gedrängt.

Die Mitglieder des Sicherheitsrats hoben außerdem die enge Zusammenarbeit zwischen den marokkanischen Behörden und der MINURSO hervor, wovon die Bestätigung im jüngsten Bericht von Herrn Guterres die Bestätigung gemacht wurde.

Desgleichen äußerten sie ihre ernsthafte Besorgnis in Hinsicht auf den Verzicht der Front Polisario auf den Waffenstillstand, auf ihre Verstöße gegen militärische Vereinbarungen und auf ihre Behinderung der Aktivitäten der MINURSO und der Bewegungsfreiheit ihrer Militärbeobachter verweisend.

Sie forderten die Front Polisario dazu auf, den Waffenstillstand einhalten, jede provokative Handlung unterlassen und ihren gefährlichen Hindernissen für die Umsetzung des Mandats der MINURSO zur Überwachung des Waffenstillstands ein Ende bereiten zu haben, im Besonderen durch die Blockierung ihrer Patrouillen und durch die Verhinderung der Nachlieferung von Militärbeobachtern.

Den gleichen Quellen zufolge haben mehrere Staaten die Stabilität und den Frieden hervorgehoben, die in den südlichen Provinzen vorherrschen, und die irreführenden Unterstellungen Algeriens und seines Hampelmannes der Front Polisario in Hinsicht auf einen aus dem Boden gestampften Krieg in der marokkanischen Sahara widerlegt.

Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com